SPD-Kreisverband Altenkirchen

SPD-Kreistagsfraktion hat Fragen zu Förderanträgen des Landkreises

Pressemitteilung der Kreistagsfraktion

Mit dem „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ fördern Bund und Länder Investitionen in die digitale schulische Infrastruktur. Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich dazu mit einem Fragenkatalog an Landrat Dr. Enders gewandt. Den Sozialdemokraten geht es um die konkrete Verwendung der aus dem DigitalPakt zur Verfügung stehenden Mittel für die Schulen in Trägerschaft des Landkreises.

Lesen Sie weiter

Sozialdemokraten bedauern Weggang des CJD aus Wissen

Pressemitteilung der Kreistagsfraktion

Der Weggang des CJD in Wissen ist vor einigen Wochen als beschlossene Sache verkündet worden. Seitens der SPD wurde der Vorgang sehr bedauert. Im Nachgang hierzu haben sich für die SPD-Fraktion im Kreistag Altenkirchen sowie den SPD-Ortsverein Wisserland noch Rückfragen ergeben, die jetzt schriftlich an den Landrat Dr. Peter Enders formuliert wurden.

Lesen Sie weiter

SPD für Neujustierung der Klimaschutzziele - Fachgremium angeregt

Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion

Mit dem Klimaschutzkonzept des Landkreises Altenkirchen befasste sich die SPD-Kreistagsfraktion auf ihrer jüngsten Sitzung. Bernd Becker erinnerte daran, dass man bereits im Oktober 2019 im Kreistag beantragt hatte, für das Konzept aus den Jahren 2011/2012 eine Halbzeitbilanz zu ziehen.

Lesen Sie weiter

Kreistagsfraktion beschäftigte sich mit Wohnungsmarkt, Medienentwicklungsplan und ÖPNV

Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion

In ihrer jüngsten Sitzung befassten sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion unter anderem mit dem Antrag der LINKEN-Fraktion zur Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft. SPD-Fraktionssprecher Andreas Hundhausen hatte im Kreisausschuss vorgeschlagen, in der turnusmäßigen Bürgermeister-Dienstbesprechung den Bedarf zu hinterfragen. Nach Meinung der SPD-Fraktion darf die Gründung einer solchen Gesellschaft kein Selbstzweck sein. Sie sei „ultima ratio“ zur Herstellung eines nachfragegerechten Wohnungsmarktes.

Lesen Sie weiter

SPD-Fraktion stellt Anträge an den Kreistag

Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion

Die Kreisgremien stehen, der Kreisvorstand ist komplett. Jetzt kann aus Sicht der SPD-Fraktion die inhaltliche Arbeit losgehen. In einer Mitteilung an die Presse teilen die Sozialdemokraten mit, dass sie für die Dezembersitzung des Kreistages diese drei Anträge behandelt wissen wollen :

• Antrag auf Gründung eines „Vereins zur Förderung nachhaltiger Landwirtschaft im Kreis Altenkirchen“
• Antrag auf Erstellung einer Zwischenbilanz zum Klimaschutzkonzept des Kreises Altenkirchen
• Antrag auf Evaluation des Betriebs der Westerwaldbus-GmbH, verbunden mit der Forderung nach Einstufung des Öffentlichen Personennahverkehrs als öffentliche Aufgabe der Kreise und kreisfreien Städte

Lesen Sie weiter