Fraktion
Pressemitteilung der Kreistagsfraktion
In der jüngsten Sitzung der SPD-Fraktion im Altenkirchener Kreistag berichtete Kreistagsmitglied Matthias Gibhardt aus dem Ausschuss für Mobilität. Er begrüßte ausdrücklich den dort getroffenen Beschluss, das gesamte Tarifgefüge für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Verkehrsverbund Rhein-Mosel (VRM) auf den Prüfstand zu stellen. Zum Tarifverbund des VRM gehört auch der Kreis Altenkirchen. Gibhardt: „Geringverdiener und Empfänger von sozialen Transferleistungen sind bei den aktuellen Preisen praktisch vom ÖPNV ausgeschlossen“.
Pressemitteilung der Kreistagsfraktion
Bereits im Herbst 2019 hatte die SPD-Fraktion im Altenkirchener Kreistag beantragt, eine Zwischenbilanz des Klimaschutzkonzeptes zu ziehen, um gravierende Abweichungen, beispielsweise bei der Windkraft und bei der Biomasse, festzustellen, Ziele anzupassen und neue Ziele zu entwickeln. Mit diesem Ansinnen sei man auf ganzer Linie erfolgreich, teilt die Fraktion jetzt mit.
Pressemitteilung der Kreistagsfraktion
Mit dem „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ fördern Bund und Länder Investitionen in die digitale schulische Infrastruktur. Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich dazu mit einem Fragenkatalog an Landrat Dr. Enders gewandt. Den Sozialdemokraten geht es um die konkrete Verwendung der aus dem DigitalPakt zur Verfügung stehenden Mittel für die Schulen in Trägerschaft des Landkreises.
Pressemitteilung der Kreistagsfraktion
Der Weggang des CJD in Wissen ist vor einigen Wochen als beschlossene Sache verkündet worden. Seitens der SPD wurde der Vorgang sehr bedauert. Im Nachgang hierzu haben sich für die SPD-Fraktion im Kreistag Altenkirchen sowie den SPD-Ortsverein Wisserland noch Rückfragen ergeben, die jetzt schriftlich an den Landrat Dr. Peter Enders formuliert wurden.
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion
Mit dem Klimaschutzkonzept des Landkreises Altenkirchen befasste sich die SPD-Kreistagsfraktion auf ihrer jüngsten Sitzung. Bernd Becker erinnerte daran, dass man bereits im Oktober 2019 im Kreistag beantragt hatte, für das Konzept aus den Jahren 2011/2012 eine Halbzeitbilanz zu ziehen.