Nachrichten zum Thema Fraktion
Kreistagsfraktion begrüßt geplante Änderung beim Kindertagesstättengesetz
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion
Begrüßt wurde von der SPD-Kreistagsfraktion eine geplante Änderung des Kindertagesstättengesetz, in der die Rahmenbedingungen für Kindertagespflege geändert werden sollen. Bisher wird in dem Gesetz festgeschrieben, dass Kindertagespflege nur in der Wohnung der Eltern des Kindes oder der Pflegeperson stattfinden kann. Nun soll dies erweitert werden auf „und in anderen geeigneten Räumen außer in Kindertagesstätten“.
Meinungsaustausch der BI Siegtal mit Vertretern der SPD
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion
Vertreter der „Bürgerinitiative Siegtal“ trafen sich jüngst im Wissener SPD-Bürgerbüro mit dem Landtagsabgeordneten Thorsten Wehner und Bernd Becker, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Altenkirchener Kreistag.
Werner Weller von der BI erläuterte, gemeinsam mit Markus Beul und Jürgen Naskrent, die Ziele und Beweggründe ihrer Initiative gegen eine Bebauung der Sieghöhen mit Windkraftwerken. Die BI-Vertreter kritisierten, dass wegen nicht vorhandener Planungseinschränkungen die jetzt diskutierte Vielzahl möglicher Standorte entstanden sei. Zu kritisieren sei auch, dass es sich weitgehend um Standorte handele, die wegen der niedrigen Windgeschwindigkeiten eigentlich ungeeignet seien. Es entstehe eine "Schein-Wirtschaftlichkeit“ dadurch, dass an solchen Standorten die ersten 15 Jahre eine „überhöhte“ Einspeisevergütung von 9,5 Cent je KW/h gezahlt werde. „Das ist auch volkswirtschaftlich gesehen eine Fehlsteuerung von Investitionen und schadet der Energiewende mehr als es nutzt", erklärte Jürgen Naskrent.
Regenerative Energien und ihre Nutzung im Blick - SPD-Kreistagsfraktion informierte sich bei Firma Solar Conze in Roth
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion
Bei einem Besuch der Firma „Solar Conze“ in Roth informierte sich die Kreistagsfraktion über die verschiedensten Möglichkeiten der Produktion und Nutzung regenerativer Energien. Junior-Firmenchef Florian Conze stellte den Fraktionsmitgliedern das Unternehmen, das mit 62 Mitarbeitenden und derzeit 14 Auszubildenden zumeist überregional agiert, vor. Für die nachhaltige Qualität der Auftragserledigung sei man darauf angewiesen, die erforderlichen Fachleute selbst auszubilden, unterstrich Conze.
Klausurtagung im Haus Marienberge - Kreispolitische Themenpalette - Einklang von Ökonomie und Ökologie angestrebt
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion
Eine bezahlbare, aber auch eine ökologische und nachhaltige Abfallwirtschaftwirtschaft für den Kreis Altenkirchen sieht die SPD-Kreistagsfraktion als erstrebenswertes „Nahziel“ an. Die Abfallwirtschaft werde zwar als „Betrieb“ (AWB) geführt, sei aber als öffentliche Einrichtung der Daseinsvorsorge auch dem Umweltschutz verpflichtet, war sich die SPD-Fraktion bei ihrer jüngsten Klausur-Sitzung im Haus Marienberge in Elkhausen, einig.
Kreistagsfraktion hat Fragen zur Energiewende, Abfallwirtschaft und DSL-Versorgung der Schulen im Kreis Altenkirchen
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfratkion.
In ihrer jüngsten Fraktionssitzung befasste sich die SPD-Fraktion mit der Kreistagssitzung am 14. Januar und zog ein eher unzufriedenes Resümee. Die SPD hatte zwar dem Haushalt –inklusive der Erhöhung der Kreisumlage um lediglich ein Prozent- zugestimmt, ihr Sprecher Bernd Becker zeigte sich aber schon in der Sitzung unzufrieden mit der Zurückhaltung des Kreises und vieler Gemeinden beim Thema Energiewende. Becker betonte noch einmal: „Die kommunale Familie ist aktuell dabei hunderttausende Euro an möglichen kommunalen Einnahmen zu verspielen“. Perspektivisch und über die lange Laufzeit von Energieprojekten seien dies sogar etliche Millionen, die den kommunalen Haushalten sehr gut tun würden.
