Nachrichten zum Thema Aktuell
Brief von Kurt Beck und Hubertus Heil zur Diskussion um Hartz IV
Liebe Genossinnen und Genossen,
die SPD arbeitet seit bald 10 Jahren in Regierungsverantwortung für ein modernes und soziales Deutschland. Unser Ausgangspunkt 1998 war ein Deutschland, das nicht mehr auf seine Kräfte vertraute, das sich mit der Chancenlosigkeit von Millionen Arbeitsloser abzufinden drohte, ein Land, das nicht mehr glaubte, den Aufbau Ost zu meistern, das unentschlossen auf die Globalisierung reagierte und das seinen guten Ruf als Bildungsnation zu verspielen drohte.
Re-Kommunalisierung von öffentlichen Aufgaben - Fraktion und Vorstand informierten sich im Hunsrück
Neben aktuellen kreispolitischen Themen wie Schulentwicklung und Verkehrsplanung, beschäftigt sich die SPD-Kreistagsfraktion derzeit auch mit politischen Fragestellungen der Zukunftsgestaltung.
So stand nun eine Auseinandersetzung mit dem Thema „Re-Kommunalisierung von öffentlichen Aufgaben“ im Mittelpunkt. Da mittlerweile einige Kreise im näheren und weiteren Umfeld die Abfallentsorgung nach mehreren Jahren von der privatwirtschaftlichen Organisation zurück auf die Kommunen übertragen haben, nutzten Mitglieder der Fraktion und des SPD-Kreisvorstandes die Möglichkeit, sich bei der Abfallentsorgung des Rhein-Hunsrück-Kreises (RHE) über den Werdegang der Re-Kommunalisierung und die erste Jahresbilanz zu informieren.
