Re-Kommunalisierung von öffentlichen Aufgaben - Fraktion und Vorstand informierten sich im Hunsrück

Veröffentlicht am 15.02.2007 in Aktuell

Günter Hackländer stellt das Projekt "außerschulischer Lernort" vor

Neben aktuellen kreispolitischen Themen wie Schulentwicklung und Verkehrsplanung, beschäftigt sich die SPD-Kreistagsfraktion derzeit auch mit politischen Fragestellungen der Zukunftsgestaltung.
So stand nun eine Auseinandersetzung mit dem Thema „Re-Kommunalisierung von öffentlichen Aufgaben“ im Mittelpunkt. Da mittlerweile einige Kreise im näheren und weiteren Umfeld die Abfallentsorgung nach mehreren Jahren von der privatwirtschaftlichen Organisation zurück auf die Kommunen übertragen haben, nutzten Mitglieder der Fraktion und des SPD-Kreisvorstandes die Möglichkeit, sich bei der Abfallentsorgung des Rhein-Hunsrück-Kreises (RHE) über den Werdegang der Re-Kommunalisierung und die erste Jahresbilanz zu informieren.

Vor drei Jahren begann im Hunsrück die Diskussion um eine Rückführung der Abfalllogisitik. Seit Januar 2006 managt die RHE als „Anstalt des öffentlichen Rechts“ nun die Abfallentsorgung der 44 000 Haushalte. Zielvorgabe für den Rhein-Hunsrück-Kreis war neben der langfristigen Sicherung der Abfallentsorgung für die Bürger auch eine Gebührensenkung oder zumindest -stabilität.
Für rund 1 Million Euro weniger als zuvor (3,3 Mio Euro kostete die Abfallentsorgung vor der Re-Kommunalisierung), dazu mit mehr Beschäftigten als ehedem und diese alle nach Tarif des öffentlichen Dienstes bezahlt, zeigt sich der Betrieb, der kürzlich erstmals die Gebühren für die Bürger senken konnte, nach einjähriger Laufzeit
Wie ging der Umgestaltungsprozess vonstatten, welche Überlegungen und Berechnungen wurden angestellt? Wie waren die Zeitvorgaben, welche Investitionen und Anschaffungen waren nötig, wie ist der Betriebsablauf?
RHE-Vorstand Klaus-Peter Hildenbrand, sein Stellvertreter Günter Hackländer sowie SPD-Fraktionssprecher Dietmar Tuldi und seine Kreistags-Kollegen nahmen sich viel Zeit, um all diese und weitere Fragen der Altenkirchener SPD-Fraktion zu beantworten. Ein anschließender Rundgang über das Betriebsgelände unter sachkundiger Führung vertiefte Gehörtes und bietet nun reichlich Diskussionsgrundlage in der Fraktion, die sich noch weiter in die Thematik einarbeiten will.
Zeit nahm sich die SPD-Kreistagsfraktion aber auch, um sich den auf dem Betriebsgelände angesiedelten „außerschulischen Lernort“ genauer anzuschauen. „Hier werden Kinder zu Müllexperten ausgebildet“ beschrieben die kommunalen Entsorgungs-Betreiber stolz ihr Angebot an Kindergärten, Schulklassen und andere.
An verschiedensten Stationen – u.a. gibt es einen „Müllfriedhof“ der veranschaulicht, wie lange verschiedenste Produkte bis zu ihrer Verrottung brauchen – können Kinder umweltbewusstes Verhalten lernen. Auch dieses besondere Angebot, das bereits weltweit Aufsehen erregte, greift die Nachhaltigkeit des Abfallkonzeptes des Rhein-Hunsrück-Kreises auf. PES