Kreis-SPD besuchte Mainzer Landtag

Auf Einladung der beiden Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer war jetzt eine Besuchergruppe des SPD-Kreisverbandes Altenkirchen zu Gast im Mainzer Landtag.
 

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Zeichen für Demokratie und Menschlichkeit gesetzt – Liederabend der SPD mit Ulrik Remy gegen das Vergessen

Mit einer besonderen Gedenkveranstaltung erinnerte der SPD-Kreisverband Altenkirchen gemeinsam mit den beiden Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer an den „Schicksalstag der Deutschen“. Vor 80 Jahren hatte am 9. November mit der Reichspogromnacht die systematische Verfolgung der in Deutschland lebenden Juden begonnen. Die Sozialdemokraten begrüßten zu einem Liederabend im Wissener Kulturwerk den bekannten Künstler Ulrik Remy im Wissener Kulturwerk.

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Michael Ebling auf SPD-Kreiskonferenz: "um Probleme der Menschen kümmern"

„Wir leben in bewegten Zeiten. Was in der Welt selbstverständlich war, ist in Schwierigkeiten begriffen.“ Mit dieser Mahnung ergriff der SGK-Landesvorsitzende und Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling auf der jüngsten SPD-Kreiskonferenz in der Dermbacher Mehrzweckhalle das Wort.

Ebling war als Gastredner zum Thema „Pragmatisch. Nah bei den Menschen. Verlässlich – Die Stärke der SPD liegt in den Kommunen“ eingeladen. Er begeisterte die Delegierten mit einer ebenso nachdenklichen wie aufwühlenden Rede.

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SPD stellt Kandidatenliste für Kreistagswahl auf - Infrastruktur, Gesundheit sowie Kinder, Familie und Bildung im Fokus

„Politik pragmatisch und ideologiefrei gestalten und so das Beste für die Menschen im Kreis Altenkirchen rausholen.“ Diesen Anspruch verfolgt die Kreis-SPD mit Blick auf die Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Die Sozialdemokraten stellten dafür auf einer Kreiskonferenz in der Mehrzweckhalle in Dermbach jetzt die personellen Weichen. Bei der Abstimmung über die Liste für die Kreistagswahl zeigten die Genossen Geschlossenheit. Alle Kandidatinnen und Kandidaten wurden mit breiter Mehrheit gewählt. SPD-Kreisvorsitzender und Spitzendkandidat Andreas Hundhausen dankte den Delegierten für den Vertrauensvorschuss.

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Land veröffentlicht Zahlen zum Kreisstraßenbau -Landkreis Altenkirchen erhält mehr Geld vom Land als die meisten anderen

Das Thema „Kreisstraßen“ hatte bereits vor den Sommerferien den Kreistag beschäftigt. Die SPD hatte – gemeinsam mit der FDP und den Grünen – gefordert, dass aus dem Kreishaushalt zusätzliche Mittel in den Kreisstraßenbau fließen sollten. Gemeinsam hatte man 1 Million Euro mehr gefordert. Die CDU wiederum konterte und wies darauf hin, dass der Landkreis Altenkirchen finanziell dazu nicht in der Lage sei und, dass dann in anderen Bereichen gespart werden müsste. Eigene Zahlen der Kreisverwaltung belegen jedoch genau das Gegenteil: Bereits der Jahresabschluss des Landkreises Altenkirchen für das Haushaltsjahr 2016 wies einen Überschuss in der Finanzrechnung von 6,1 Mio. Euro aus. Der Abschluss für das Jahr 2017 sah dann noch einmal besser aus. Die Finanzrechnung schloss mit einem Überschuss von 7,4 Mio. Euro ab. Damit hat der Landkreis Altenkirchen in den vergangenen zwei Jahren ein dickes Plus von etwas über 13 Mio. Euro in der Finanzrechnung zu verzeichnen.

Die CDU will mit ihrer ständigen Wiederholung falscher Tatsachen nur davon ablenken, dass das Land sehr wohl die Finanzausstattung der Landkreise in den vergangenen Jahren verbessert hat.

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