Für Demokratie und eine solidarische Gesellschaft! NIE WIEDER IST JETZT!

Veröffentlicht am 04.02.2024 in Aktuell

Aufruf zur Demonstration für Demokratie und eine solidarische Gesellschaft!

NIE WIEDER IST JETZT!

Kundgebung Schlossplatz Altenkirchen am Sonntag, den 04.02.2024 ab 14:00 Uhr

Liebe Mitmenschen,

Pandemie, Krieg in Europa und auf der Welt, Klimawandel, Katastrophen, Neue Weltordnung, Inflation, Transformation der Wirtschaft und und und.

Gesellschaft und Politik stehen vor gewaltigen, nie dagewesenen Herausforderungen. Parallel dazu erhalten auf der Welt, in Europa und in Deutschland verfassungsfeindliche, menschenfeindliche, rechtsextreme und populistische Kräfte Zuspruch und Aufschwung. Die in weiten Teilen als gesichert rechtsextrem geltende „AfD“ erschwert zunehmend die Bildung demokratisch geprägter Regierungen in den Bundesländern. Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung gerät in Gefahr.

Das muss verhindert werden. Wir setzen uns für unsere Demokratie, den Rechtsstaat und eine solidarische Gesellschaft ein. Mit der Kundgebung in der Kreisstadt Altenkirchen setzen wir ein Zeichen gegen verdeckt und offen auftretende Nazis.

Nie wieder dürfen menschenverachtende und rechtsextreme Parteien und Strömungen in Deutschland die Chance zur Regierungsbeteiligung erhalten. NIE WIEDER IST JETZT!

Die Vorsitzenden der im Kreistag Altenkirchen vertretenen demokratischen Fraktionen erklären einmütig: „In den Kommunen, im Land und im Bund streiten wir um die richtigen Ziele und Lösungen. Aber wenn es um die Ablehnung von Nazis und Rechtsextremen geht, müssen sich alle Demokraten einig sein. Deshalb dieser Aufruf zur klaren Positionierung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.“

 

 

 

SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz


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Wahlaufruf 2024

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 09. Juni findet nicht nur die Kommunalwahl in ganz Rheinland-Pfalz statt, sondern auch die Wahl zum Europäischen Parlament. Die Tatsache, dass wieder ein Krieg in Europa wütet, zeigt, wie bedeutend dieses gewaltige Friedensprojekt der Europäischen Union für alle Menschen in Europa, in Deutschland, in Rheinland-Pfalz und auch im Kreis Altenkirchen ist. Unser Appell lautet deshalb: gehen Sie am 09. Juni zur Wahl und verleihen Sie Ihrer Stimme Gewicht. Wählen Sie europäisch, wählen Sie demokratisch!

Wir als SPD haben nicht nur in den vergangenen fünf Jahren als die treibende kommunalpolitische Kraft im Kreis Altenkirchen gezeigt, wie man den Begriff „zukunftsorientierte Kommunalpolitik“ mit Leben füllt - wir haben auch für die nächsten fünf Jahre einen Plan und noch viel vor. Hierzu haben wir eine Liste mit tollen Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt und bitten Sie am 09. Juni um Ihre Stimme. Wenn Sie für Zusammenhalt und gegen Egoismus sind, wenn Sie für eine lebenswerte Zukunft in Europa und im Kreis Altenkirchen sind, wenn Sie die treibende und kreative Kraft im Altenkirchener Kreistag unterstützen wollen, dann bleibt nur, am 09. Juni alle Stimmen der SPD und ihren Kandidatinnen und Kandidaten zu geben!

Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL und Jan Hellinghausen
Kreisvorsitzende