Kreis-SPD zieht positives Fazit zum Bundesparteitag in Hamburg

SPD Bundesparteitag aktuell

Sehr zufrieden zeigten sich die Genossinnen und Genossen aus dem Kreis Altenkirchen auf ihrer jüngsten Vorstandssitzung mit dem Verlauf des Parteitages in Hamburg.
Positiv bewertet wurden insbesondere der offene Diskussionsstil und die spürbar gute Atmosphäre. „Seit Jahren habe ich mich in der SPD nicht mehr so wohl gefühlt“, beschrieb ein Teilnehmer die Stimmung in der Partei.

Bei der Ausarbeitung des neuen Grundsatzprogramms seien die Anregungen der Basis gehört worden, war die übereinstimmende Meinung der Anwesenden. Auch die Kreis-SPD hatte sich im Rahmen einer Programmdiskussion mit Kommissionsmitglied MdL Alexander Schweitzer im Februar dieses Jahres mit dem „Bremer Entwurf“ beschäftigt und eine Stellungnahme an den Parteivorstand verfasst.

Verteidigt wurden die Korrekturen bei der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für ältere Arbeitslose. Im Falle des Arbeitsplatzverlustes hätten diese weniger Chancen auf eine neue Beschäftigung, daher sei die Verlängerung von ALG I eine notwendige Maßnahme zur Vermeidung sozialer Härten. Bernd Becker, stellvertretender Kreisvorsitzender, wies in diesem Zusammenhang auf einen gemeinsamen Antrag der beiden SPD-Kreisverbände Neuwied und Altenkirchen zum Bochumer Parteitag aus dem Jahr 2003 hin, der in seiner Grundausrichtung bereits der neuen Beschlusslage entsprochen habe.
Matthias Krell, SPD-Kreisvorsitzender, machte deutlich, dass mit der Herausnahme eines Aspektes die Agenda 2010 insgesamt nicht in Frage gestellt werde. „Im Zuge von Hartz-IV ist die vorher häufig verdeckte Armut in Deutschland offen gelegt worden“, so die Meinung der Sozialdemokraten, die als Konsequenzen die Forderungen nach einem Mindestlohn und größerer sozialer Verantwortung der Arbeitgeber erneuerten.

Mit dem Parteivorsitzenden Kurt Beck, Andrea Nahles als Stellvertreterin und der Mainzer Bildungsministerin Doris Ahnen als neuem Mitglied im Parteivorstand sei man aus rheinland-pfälzischer Sicht auch personell sehr gut aufgestellt.

Matthias Krell rief zum Schluss die Anwesenden dazu auf, die gute Stimmung in die Arbeitsgruppen und Ortsvereine weiterzutragen.

 
 

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