Heike Raab

Liebe Genossin, lieber Genosse,
liebe Freundin und lieber Freund der
rheinland-pfälzischen SPD,

die politische Stimmung im Land ist sehr gut. Neun Monate vor der Landtagswahl belegen Umfragen, dass wir mit unseren Grundsätzen „menschlich und kompetent“ auf dem richtigen Weg sind. Diese gute Stimmung hat auch der Landesparteitag in Idar-Oberstein eindrucksvoll bestätigt. Kurt Beck ist mit 98,5 Prozent von den Delegierten wieder als Landesvorsitzender gewählt worden und hat damit ein Traumergebnis erzielt. Auch die Stellvertreterinnen und der Stellvertreter, der Schatzmeister und die Generalsekretärin sind wieder in ihren Ämtern bestätigt worden.

Lebendige und vielfältige Partei

34 Anträge und eine Resolution wurden auf dem Parteitag eingebracht. Das spricht für eine offene und gute Diskussionskultur der SPD in Rheinland-Pfalz. Außerdem zeigt die thematische Vielfalt der Anträge, dass wir in der Gesellschaft breit aufgestellt und politisch auf der Höhe der Zeit sind. So gibt es beispielsweise einen Antrag der Jusos zum Wahlrecht mit 16. Weiterhin haben wir zahlreiche Anträge zum Thema soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit und gute Arbeit, insbesondere mit Blick auf den Mindestlohn, verabschiedet. Vor dem Bundesparteitag im September wird diesbezüglich eine Sitzung des Landesparteirats stattfinden, um sich auf die Themen ausführlich vorzubereiten.
Einen weiteren Schwerpunkt bildet der Themenkomplex Bildung. Hier geht es um Anträge zum Thema individuelle Schülerförderung, Lernmittelfreiheit und Schülerbeförderung. Dies sind nur Auszüge aus den zahlreichen Beschlüssen. Du kannst alles innerhalb der nächsten Wochen in unserem Beschlussbuch nachlesen.

Ich und Kurt Beck

Den Schwung des Parteitages wollen wir nutzen. Bis zum 27. März 2011 werben wir für unsere sozialdemokratische Politik und unseren Ministerpräsidenten Kurt Beck. Wir haben im Internet die Unterstützerplattform www.ichundkurtbeck.de freigeschaltet. Bitte schau dort vorbei und registriere Dich. Alle Mitglieder der Plattform können sich bis zur Landtagswahl aktiv am Wahlkampf beteiligen und Kurt Beck unterstützen. Nach und nach werden dazu unterschiedliche „Gute Taten“ freigeschaltet: Vom Plakatekleben bis hin zum Drehen kurzer Unterstützer-Videos wird alles dabei sein. Die erste gute Tat wartet bereits: „Wir wollen wachsen.“ Jeder, der sich bereits registriert hat ist dazu aufgerufen, zehn weitere Unterstützer zu sammeln. Das Engagement wird natürlich honoriert!
Alles erklären ist nur halb so gut wie das aktive Mitmachen. Deshalb melde Dich noch heute unter www.ichundkurtbeck.de an und werde selbst Teil des Unterstützernetzwerkes für Kurt Beck. Er zählt auf Dich!

Schreib mit uns das Programm für Rheinland-Pfalz

Auf dem Landesparteitag hat Kurt Beck den Entwurf des Regierungsprogramms für die Landtagswahl 2011 vorgestellt. Diesen wollen wir jetzt in den Gliederungen mit Euch diskutieren. Die Mitglieder der Regierungsprogrammkommission, allen voran Martin Stadelmaier, Roger Lewentz als Parteiratsvorsitzender und ich, sind gerne bereit zu Euch zu kommen. Meldet Euch einfach beim Landesverband.

Eine sonnige Woche wünscht

Heike Raab, MdL
Generalsekretärin