Brief der Generalsekretärin des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz, MdL Heike Raab, zum Ausgang der Bundestagswahl

Veröffentlicht am 07.10.2009 in Aktuell

Heike Raab, MdL

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,

in dieser Woche haben wir Mitglieder in der SPD viel diskutiert in unseren Parteigremien, in Internetforen oder auf der Straße. Meist ging es um die Fragen, warum haben wir so viele Wählerinnen und Wähler verloren und wie können wir sie wieder gewinnen? Welche Frauen und Männer können die SPD am besten in eine erfolgreiche Zukunft führen? Mit welchen Themen liegen wir richtig – also nah bei den Menschen - und an welchen politischen Stellschrauben müssen wir drehen?

Auch der rheinland-pfälzische SPD Landesvorstand hat sich am Donnerstagabend viel Zeit genommen, über den Wahlausgang und die zukünftige Aufstellung der Bundes SPD zu sprechen. Die Diskussion wollen wir auch im Landesparteirat - zu dem Kurt Beck und Roger Lewentz kurzfristig eingeladen haben - am Donnerstag, den 8. Oktober 2010 im Bürgerhaus in Hechtsheim fortsetzen. Bei Interesse an einer Teilnahme nehmt bitte mit uns in der Landesgeschäftsstelle Kontakt auf.

Am kommenden Montag nominiert der Parteivorstand in Berlin einen neuen Parteivorsitzenden und sein Team. Gewählt wird auf unserem ordentlichen Bundesparteitag in Dresden vom 13. bis zum 15. November. Nach zahlreichen Gesprächen und Telefonaten, an denen auch unser Landesvorsitzender und unser Parteivorstandsmitglied Doris Ahnen beteiligt waren, werden Sigmar Gabriel als neuer Parteivorsitzender und Andrea Nahles als Generalsekretärin vorgeschlagen.

Als stellvertretende Parteivorsitzende stellen sich zur Wahl: der Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit, Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, die nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Hannelore Kraft und die mecklenburg-vorpommerische Sozialministerin Manuela Schwesig. Diesen Personalvorschlag wird der SPD Landesvorstand unterstützen. Jedoch haben wir auch übereinstimmend festgestellt, dass mehr passieren muss als nur die Köpfe der Parteispitze auszutauschen. Die SPD ist und bleibt eine Volkspartei. Das heißt sie muss für Menschen aus allen gesellschaftlichen Bereichen attraktiv und wählbar sein. Das ist auch unsere Stärke in Rheinland-Pfalz!

Wir wollen eine Partei, die die Menschen und ihre Bedürfnisse ernst nimmt. Die den Menschen zuhört und sich um ihre Sorgen kümmert. „Nah bei den Menschen“ ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kein bloßer Slogan auf einem Poster, sondern drückt aus, was wir unter unserem Politikstil verstehen. „Nah bei den Menschen“ das ist gelebte Wirklichkeit in Rheinland-Pfalz und dafür steht Kurt Beck wie kein anderer.

Wir wollen diesen Geist auch in die Parteiarbeit auf Bundesebene einbringen. Mit Andrea Nahles wird eine rheinland-pfälzische Sozialdemokratin eine führende Rolle einnehmen. Unsere stellvertretende Landesvorsitzende Doris Ahnen und unser Fraktionsvorsitzender Jochen Hartloff kandidieren für den Parteivorstand. Wir brauchen in der Bundespartei Genossinnen und Genossen mit Erfahrung aus den Ländern. Nur durch ein Miteinander können wir die Zukunft der SPD gestalten.

Es stimmt, dass wir viele Neueintritte haben! Wir freuen uns darüber. Bitte geht als Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften auf die neuen Mitstreiter zu. Der Landesverband wird in Kürze an mehreren Orten in Rheinland-Pfalz Neumitglieder Seminare anbieten. Wer jetzt schon Interessenten melden möchte oder ein Seminar in seiner Nähe organisieren kann, schickt mir einfach eine Mail.

Ich wünsche Euch eine gute Woche. Nehmt euch Zeit zum Reden. Wenn ihr dazu Gesprächspartner aus der Landes SPD einladen wollt, meldet Euch.

Mit herzlichen Grüßen

Eure
Heike Raab, MdL
Generalsekretärin