Heike Raab, MdL

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,

am 8. Oktober fand eine außerordentliche Sitzung des Landesparteirates statt.
Auf der Tagesordnung stand die offenen Aussprache zum Bundestagswahlkampf, dem Ergebnis und den Folgen.

„Danke für die gute Diskussion“, sagte Kurt Beck in seiner abschließenden Rede in einem prall gefüllten Hechtsheimer Bürgerhaus. Wir wollen ab jetzt vierteljährlich zur offenen Diskussion über Aktuelles und die Zukunft der SPD einladen.

Bereits am 2. November wird es wieder eine Sitzung des Landesparteirates geben. An diesem parteiinternen Treffen werden auch der designierte Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel und die designierte Generalsekretärin Andrea Nahles teilnehmen und uns als Gesprächspartner zur Verfügung stehen. Im Vorfeld werden die ordentlichen Mitglieder des Landesparteirates einen neuen Vorstand wählen. Parteiratsvorsitzender Roger Lewentz und seine Stellvertreter Barbara Schleicher-Rothmund und Ernst Walter Görisch stehen wieder zur Wahl. Bitte notiert euch den Termin, wenn ihr daran teilnehmen wollt! Den Ort werden wir rechtzeitig bekannt geben und auf unserer Homepage unter Termine veröffentlichen.

Gerechtigkeit zählt! Das zog sich wie ein roter Faden durch die Diskussion. Ob soziale Gerechtigkeit, Chancengerechtigkeit oder Verteilungsgerechtigkeit. Es ist unser politischer Auftrag, dafür zu sorgen. Im Bereich der Bildung werden wir mit der Einführung eines Mietsystems für Schulbücher noch mehr Chancengerechtigkeit verwirklichen. Das neue System zur Lernmittelfreiheit wird schrittweise eingeführt. Für circa 25 Prozent der Familien mit niedrigeren Einkommen wird es künftig kostenlose Bücher geben. Alle anderen können künftig mieten statt kaufen. Damit zeigt die sozialdemokratisch geführte Landesregierung wieder einmal, das uns jedes Kind wertvoll ist und das Bildung unabhängig vom Elternhaus möglich sein muss. Beitragsfreiheit von der Kindertagesstätte bis zum Erststudium, das ist bundesweit einmalig. Das Ganztagsschulsystem ist mittlerweile flächendeckend.
www.mbwjk.rlp.de

Wir haben den Willen und die Kraft, sozialdemokratische Ideen in reale Politik in Rheinland-Pfalz umzusetzen. Das sehen wir auch an vielen Infrastrukturprojekten. Auch die Umsetzung des Konjunkturpakets II läuft in unserem Land besser als in anderen Ländern. Eines unserer großen Projekte, der Nürburgring, ist in einer entscheidenden Phase auch in den Strudel der Wirtschafts- und Finanzkrise geraten.
Wir müssen jetzt auch an die Menschen in der Eifel denken. Es geht um 2000 Arbeitsplätze rund um den Ring und weitere 500 Stellen, die neu entstehen. Ingolf Deubel hat die Ministerverantwortung für die nicht zu Stande gekommene Privatfinanzierung übernommen. Die Landesregierung und die Fraktion unterstützen die Neuorientierung des Projektes. Der neue Aufsichtsrat hat seine Arbeit aufgenommen. Die gesamte Aufarbeitung wird noch einige Wochen in den Medien breitgetreten. Lasst euch davon nicht beirren. Ruf an, fragt nach, ladet die Mitglieder der Landtagsfraktion zu euch ein. Sie werden euch gerne informieren.

Mit freundliche Grüßen
Heike Raab
SPD Generalsekretärin
Rheinland-Pfalz